Ich möchte den Beweis antreten, dass unser Grundgesetz durch eine bessere Regelung abzulösen ist, damit sich unsere Lage bessern kann. Bitte lest den Beweis mit nüchternem Verstand und offenem Herzen bis zu Ende durch, und verurteilt mich nicht sofort als Spinner oder Nazi. Ich möchte nur, dass unser gemeinsamer Widerstand so erfolgreich wie irgend möglich ist.
(Der Beweis ist rein struktureller Natur und hat keinerlei Bezug zu irgendwelchen geschichtlichen Zusammenhängen, von denen ich mich ausdrücklich distanziere.)
Was unser Grundgesetz so attraktiv macht sind die ersten 19 Artikel, in denen unsere Grundrechte geregelt sind. Ich behaupte, diese Artikel wurden nur als Honigfalle eingefügt, um dieses Gesetz attraktiv erscheinen zu lassen und uns damit von der eigentlichen Machtfrage abzulenken.
Diese Grundrechte geben uns eine kleine Restmengen an Rechten zurück, wobei die Autoren im nachfolgenden Teil alle Rechte der Regierung zuschanzen. Und selbst die Grundrechte können uns jederzeit genommen werden, weil auch dafür die Rechte bei der Regierung liegen.
Dass uns diese Grundrechte genommen wurden, brauche ich nicht mehr zu beweisen. Das ist wohl eine Tatsache, die nicht bestritten wird, obwohl uns diese in den ersten 19 Artikeln des Grundgesetzes fest und unabänderlich zugesichert sind.
Warum kann man uns diese Rechte trotzdem nehmen?
Weil das Grundgesetz die Möglichkeit dazu explizit zugelassen hat. Wir haben es nur nicht gemerkt, weil vor Frau Merkel keine Regierung die Unanständigkeit besaß, diese Möglichkeiten des Grundgesetzes so zu nutzen.
Damit es leichter verständlich wird, möchte ich ein Beispiel bringen.
Stellen Sie sich vor, Sie sind Mieter einer Wohnung. Es klingelt an der Tür. Da steht ein unbestellter Maler und verlangt Einlass. Er geht alle Zimmer ab, sucht sich eins aus und, sagt „Das wird jetzt neu gestrichen!“ Er komme morgen wieder und dann werde das erledigt, kündigt er an. Tatsächlich kommt er am nächsten Tag, schließt das Zimmer von innen ab und scheint zu arbeiten. Am frühen Nachmittag geht er wieder. „Morgen bekommen Sie die Rechnung“, sagt er beim Verabschieden. Sie betreten das Zimmer und sind schockiert. Die Farbe ist ein hässliches Schwarz, die Wände sind unvollständig gestrichen, nur die großen Flächen, Ränder und Ecken zeigen noch die alte Tapete. Der Teppich ist mit Farbe bekleckert, die Möbel sind beschmiert. Vorher hatte ihnen ihr Zimmer gefallen. Jetzt ist es allenfalls eingeschränkt bewohnbar. Und tatsächlich, am nächsten Tag kommt auch noch die Rechnung. Ein Tag Arbeit, unvollendete Arbeit schlechter Qualität, 2.000€, Zahlungsfrist drei Tage. Sie sollen für diese schlechte Leistung auch noch zahlen! Sie wollen sich wehren. Aber überall erklärt man ihnen, nein, wenn dieser Maler da war, dann müssen Sie zahlen. Sonst schickt der seine Sicherheitsleute vorbei.
Niemand würde einen solchen Maler haben wollen. Kein echter Maler würde so arbeiten, aber unsere Regierung arbeitet immer so.
Wir bekommen stets, was nicht bestellt wurde und müssen zahlen. Gesetze, die mit Strafen versehen werden, verwenden sie, um uns zu erziehen. Heute heißen die Farben „Maskenzwang“ und „Lockdown“, morgen wird es der „Impfzwang“ sein. Die Regierenden schalten und walten nach Belieben. Sie beauftragen sich selbst, um uns dann die Freiheit zu nehmen. Das machen sie „mit Fug und Recht“, denn mit dem Grundgesetz haben sich die Gründungsväter genau diese Rechte genommen und das so festgelegt.
Ab Artikel 20 werden Bundestag, Bundesrat, Bundespräsident und Bundesregierung verfasst. Dann nehmen diese sich in Abschnitt VII, ab Artikel 70 die Rechte der Gesetzgebung. Und mit diesem Recht der Gesetzgebung können sie genau das machen, was uns allen die Freiheit nimmt und die Masken aufzwingt.
Aber es ist noch schlimmer als in dem Beispiel dargestellt. Der Maler muss am Ende gar keine Rechnung stellen oder vorher anfragen. Der kann einfach vor der Tür stehen und sagen:
„Guten Tag, sie wissen, dass sie monatlich die Maler-Abgabe zahlen müssen, ich komme jetzt um ihr Zimmer zu streichen.“
Der Maler braucht also sein Geld gar nicht nachlaufen, wir können nicht einmal versuchen die Zahlung zu verweigern, weil er sein Geld schon vorher als Zwangsabgabe bekommen hatte.
Auch das Geld für die Regierung müssen wir vorher abgeben. Auch das ist alles feinsäuberlich im Grundgesetz Abschnitt X, ab Artikel 104a geregelt. Und mit diesem Geld wird nicht nur ein Maler bezahlt, sondern es ist viel schlimmer. Damit wird ein riesiger Apparat, genannt der tiefe Staat, bezahlt, der mit vereinter Kraft die Regierung unterstützt. Da sind die Wissenschaftler, die die Rechtfertigungen für PCR-Tests und Lockdowns liefern. Da ist die Polizei, die friedliche Demonstranten bedroht und verhaftet, die Hausdurchsuchungen bei Ärzten und Demo-Veranstaltern macht. Da sind die Richter, die der Regierung bescheinigen, alles rechtmäßig zu machen.
All diese Maßnahmen werden vom Grundgesetz (und den Länderverfassungen) so gedeckt. Und es sieht so aus, als würden sie dem Volk dienen. Das ist nebenbei auch der Fall, aber alles erfolgt nur so, wie es die Regierung will. Und bei der Ausgestaltung des tiefen Staates und deren Beauftragung ist die Regierung völlig frei. Sie gibt das Geld und „wessen Brot ich ess, dessen Lied ich sing“. Wer dafür aktuell noch weitere Beweise braucht, lebt nicht auf dieser Welt.
Was wir eigentlich alle fordern müssten, ist ein System, das uns vor der Willkür von Merkel, Söder und den Demokraten wirkungsvoll schützen kann und damit unsere Freiheit dauerhaft garantiert. Und dabei hilft das Grundgesetz überhaupt gar nicht. Denn dieses Grundgesetz billigt Frau Merkel die von ihr genutzten Rechte explizit genau so zu.
Wer aus der Praxis heraus meint, die Beauftragung von Malern ist eigentlich in Deutschland gut geregelt, der sollte dieselben Maßstäbe auch auf die Regierung übertragen. Denn:
Alle Macht geht vom Volk aus
Dann dürfen nur wir, vom Volk, Gesetze und Verordnungen in Auftrag geben und wir müssen die Dienstleister für öffentliche Aufgaben als Auftraggeber auch direkt bezahlen. Damit werden wir zum Souverän. Eine Polizei die wir direkt bezahlen wird uns schützen und nicht mehr bedrohen. Heute schützt sie natürlich die Regierungsmeinung, weil diese zahlt.
Es gibt sicher viele Vorschläge, wie so etwas umgesetzt werden kann. Aber Grundvoraussetzung ist, dass wir uns vom Grundgesetz gedanklich verabschieden. Dann können wir ein neues System konzipieren und dieses rechtskonform mit parlamentarischen Mehrheiten und Volksabstimmung einführen. Das neue System muss klare Wertemaßstäbe bekommen, Mehrheitsmeinungen und Meinungsvielfalt berücksichtigen, Rechtssicherheit bieten, friedlich sein und die Umwelt schützen, mit der Gesetzgebungskompetenz und der Finanzhoheit direkt beim Volk. Also rundherum besser als das bestehende System.
Herrschaftssysteme wurden immer abgelöst, wenn die Regierenden arrogant waren und die Bevölkerung terrorisiert wurde. So wurde auch einmal die Demokratie eingeführt. Heute ist es an der Zeit unsere Demokratie durch ein neues System abzulösen.
Wir müssen verstehen, dass die aktuell erlebte Form des Regierungs-Terrors voll und ganz an unsere Demokratie und den bestehenden Rechtsstaat angepasst wurde. Auch die Globalisierung und die Konzern-Interessen werden in voller Übereinstimmung mit dem bestehenden Rechtsstaat durchgesetzt. Bis vor einem Jahr war das alles noch erträglich aber jetzt müssen wir das Rechtssystem so ändern, dass die Macht erstmals wirklich vom Volk ausgeht. Dafür brauchen wir ein völlig anderes Grundgesetz.
Dann kann es besser werden. Und wir können unsere Peiniger zur Rechenschaft ziehen und zwar nach den Gesetzen eines neuen Rechtssystems, nicht nach dem heutigen, regierungsfreundlichen System.
Wer wegen der ersten 19 wirkungslosen Artikel für das heutige Grundgesetz stimmt, der kämpft in Wahrheit für die heutige Regierung und einen Rechtsstaat zu deren Gunsten und zu unserem Nachteil. Wir anderen sollten erklären, „wir werden ein neues System verabschieden, das wirklich dem Volk dient.“ So dass unsere Freiheit nie wieder auf die Gnade der Regierenden angewiesen ist, wie das aktuell beim heutigen Grundgesetz noch der Fall ist.
So können wir unsere Freiheit gewinnen.
