Über uns

Die Demokraten haben die Demokratie so heruntergewirtschaftet, dass sie abgelöst werden muss. Hier steht warum, und wie wir zu einer unbeschränkbaren Freiheit kommen. Die Strategie wird aus einer Theorie über die Entstehungsgeschichte und die Funktion menschlicher Gesellschaften abgeleitet.

Seit tausenden von Jahren haben sich Menschen unterschiedlicher Territorien immer wieder auf den gleichen Konsens geeinigt, der unsere Gesellschaften seitdem in zwei Klassen einteilt:

die herrschenden Mafiosi und
die beherrschten Untertanen.

Die Herrscher schützen die Untertanen vor äußeren und inneren Bedrohungen, und die Untertanen zahlen im Gegenzug dafür Abgaben. Wird die Zahlung seitens der Untertanen versäumt, folgt eine Bestrafung durch die Herrscher.

Diese Entwicklung begann, als die menschliche Population so groß wurde, dass es einige Menschen gab, die ihr Leben damit bestreiten konnten, nicht länger selbst für ihren Unterhalt zu sorgen, sondern andere zu berauben. Irgendwann war jedoch der Zeitpunkt erreicht, an dem diese Strategie von so vielen Menschen genutzt wurde, dass nichts mehr zu rauben übrigblieb, weil stets schon andere Räuber da waren. Einige schlaue Räuber fingen daher an, eine andere Strategie zu entwickeln und ihre potenziellen Opfer nicht auszurauben, sondern zu schützen. Natürlich geschah dies aber nicht aus Menschenliebe, sondern aus Eigeninteresse. Die Überlegung ist simpel: Nur dann, wenn die potenziellen Opfer vor den Raubüberfällen anderer Banden geschützt waren, können sie die Dinge produzieren und bereithalten, die man selbst ja von ihnen haben will. Ein kluger Räuber schützt seine Opfer also, um sie noch besser für sich selbst nutzen zu können. Auf diese Weise wurde der Zivilisationspakt geboren, der die Menschen in zwei Klassen unterteilte: die herrschenden Räuber und die beschützten Untertanen.

Nun könnte man sich fragen, weshalb dies als Zivilisationspakt bezeichnet wird und nicht als ausgeklügelte Raubstrategie. Der Grund dafür liegt darin, dass durch diese Entwicklung die mit dem Raub einhergehende direkte physische Gewalt durch einen abstrakten Zwang ersetzt wurde. Anstatt ihre Opfer „nur“ von Zeit zu Zeit auszurauben, machten die Herrscher sie sich zu dauerhaften Untertanen. Und anstatt mit Gewalt Raubgut zu erpressen, ließen sie ihnen ihre Freiheit, solange sie nur die verlangten Abgaben zahlten. Es ist kein Zufall, dass wir dieses Abgabegut umgangssprachlich auch als Schutzgeld bezeichnen. Denn das, was wir heute als Steuer bzw. als Geld kennen, ist nichts anderes als das Schutzgeld, das wir an unsere Herrscher zahlen.

Seit Entstehung des Zivilisationspakts herrschen verschiedene Mafia-Gruppen in unterschiedlicher Art und Weise über die Untertanen ihres jeweiligen Territoriums, das wir heute als Staatsgebiet bezeichnen. Früher war eine Form der Herrschaft die Monarchie, heute ist es die Demokratie. Mit der Demokratie wurde die Beherrschungsform etwas komplizierter – anstelle eines absoluten Königs, der auf Lebenszeit regiert, konkurrieren die demokratischen Mafia-Gruppen innerhalb der festgelegten Territorien um Herrschaftszeit –, aber das Prinzip blieb dasselbe. Wir werden also heute von einer Gruppen-Rotations-Mafia regiert; einer Mafia, die sich strukturell aus der Sicht von uns Untertanen in keiner relevanten Hinsicht von anderen Herrscherklassen früherer Zeiten unterscheidet.

Warum ist das so?

Kurz gesagt: Weil die Macht in der Demokratie nicht wirklich vom Volk ausgeht. Denn die Vorfahren der heutigen Rotations-Mafiosi, die sich auch Demokraten nannten, haben sich die Mafia-Macht selbst genommen. Dies haben sie getan, indem sie in der Verfassung Ämter schufen, die sie nach der ersten Wahl selbst besetzten – nicht unbedingt deshalb, weil sie dafür besonders qualifiziert gewesen wären, sondern weil es bei dieser Wahl schlicht keine Alternativen gab. Die Selbstermächtigung lief hierbei genauso ab wie bei jeder ersten Herrscher-Generation in den Jahrtausenden zuvor. Der erste Bundeskanzler, Konrad Adenauer, war daran genauso beteiligt wie der erste Bundespräsident, Theodor Heuss, und der erste Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hermann Höpker-Aschoff. Und neben diesen drei auch noch viele weitere Abgeordnete, Oppositionsführer und Minister der jungen Bundesrepublik Deutschland. Sie alle haben sich als Mitglieder des parlamentarischen Rats ein Recht genommen, das die Mafiosi, Könige und Kaiser früherer Zeiten auch immer hatten: nämlich das Recht, Gelder, sprich Steuern, ohne vereinbarte Gegenleistung zu kassieren. Zusätzlich haben die Demokraten sich das Recht genommen, uns Untertanen laufend und legal durchorganisiert mit willkürlichen Gesetzen zu überziehen. Auch nahmen sie sich dabei das Recht heraus, gesetzliche Strafen festzulegen. Zum einen verhängten sie Geldstrafen, die in ihrer Funktion wie Arbeitslager wirken, nur viel effizienter sind, und zum anderen Freiheitsentzug. Die Gerichte und anderen Einrichtungen, die in der Verfassung vorgesehen waren, um die Macht demokratischer Regierungen zu begrenzen, werden heute seitens der Regierung über Ernennungs-, Beförderungs- und Bezahlungsmacht indirekt außer Kraft gesetzt; zudem wird über direkte Weisungsbefugnisse legaler Druck ausgeübt, um regierungskonformes Handeln zu erzwingen. So konnten mithilfe einer Pandemie ohne Übersterblichkeit wesentliche Grundrechte der Bürger annulliert werden, was zeigt, dass die Schutzmechanismen der Verfassung in der Praxis nicht funktionieren. Das Resultat ist, dass die heute herrschenden Demokraten, wie stets am Ende jeder Herrschaftsform, zu viel Macht haben und diese missbrauchen.

Demokratie beruht auf Selbstermächtigung

Demokratie beruht also genauso auf einer Selbstermächtigung, wie sie früher bei den Päpsten, den Kaisern und der Mafia schon immer üblich war. Wer meint, dass in früheren Zeiten Kaiser zu Unrecht über ihr Volk geherrscht haben, der wird feststellen, dass die demokratische Herrschaft heute nicht besser, sondern schlimmer ist. Diktatoren oder Kaiser haben die wenigen Menschen, die ihre Macht in Frage gestellt haben, stets direkt bekämpft, auch mit Gewalt. Demokraten sind da geschickter. Sie stellen ihre Macht als ohnehin zeitlich begrenzt dar und behaupten, die Demokratie sei die beste Regierungsform der Welt. So verhindern sie, dass ihre Privilegien überhaupt erst in Frage gestellt werden. Wenn Bürger dies auf Demonstrationen doch versuchen, werden diese entweder bereits vorab verboten oder sie werden aufgelöst, und zwar teilweise, wie früher, auch unter Anwendung physischer Gewalt. Zudem haben die demokratischen Herrscher erreicht, dass sie, im Gegensatz zu früheren Herrschern, nicht mehr wirklich abgesetzt werden können. Allenfalls müssen sie die übergroßen Privilegien, die sie innehaben, solange sie der Regierungspartei angehören, gegen immernoch sehr große Privilegien eintauschen, wenn sie „nur noch“ in der Opposition sind.

Ein weiterer Unterschied besteht darin, dass kein Kaiser oder Diktator seine Untertanen jemals mit so viel Gesetzen überzogen hätte, wie Demokraten das heute weltweit tun. Kaiser und Diktatoren wussten um ihre begrenzte Legitimität und waren entsprechend vorsichtig bei der Drangsalierung ihrer Untertanen durch Gesetze. Weil demokratische Verfassungen den Gesetzgebungsmechanismus, also den Beherrschungsmechanismus, mit der expliziten Einrichtung einer Legislative direkt festgeschrieben haben, erleben wir Untertanen eine nie dagewesene Flut an Vorschriften, für die es so keinerlei Rechtfertigung gibt. Die Menschen akzeptieren das bis heute, weil dieses Verfahren nach seiner Einführung eine Zeit lang bessere Ergebnisse lieferte als die Willkür-Gesetze der vorherigen Herrschaftsform. Aber die Ursache für diese guten Ergebnisse lag ausschließlich am guten Willen der damaligen Demokraten, nicht an der guten Struktur der Herrschaftsform „Demokratie“. Denn beim Übergang von den absoluten Herrschern zur Demokratie wurden die Gesetze von normalen Bürgern, die jetzt in den Parlamenten saßen, im Konsens mit Bürgern entwickelt, die vorher gemeinsam für diese Parlamente gekämpft hatten. Die erste Herrschergeneration einer neuen Herrschaftsform funktioniert häufig am besten. Die Probleme werden dann meist erst ab der dritten Herrscher-Generation spürbar. Auch bei den Demokraten waren die anfänglich guten Ergebnisse nicht in dem neuen Beherrschungsverfahren über Legislative und Rechtsstaat begründet. Denn seit Mitte der 1970er Jahre hat uns die demokratische Legislative mit ihrem Rechtsstaat zu Sklaven unzähliger Gesetze gemacht. Heute gibt es so viele Vorschriften, wie Menschen niemals zuvor in der Menschheitsgeschichte ertragen mussten. All das funktionierte, weil uns die demokratische Propaganda die Lüge erzählt, wir würden in der „freien Welt“ leben. Aber das stimmt nicht. Demokraten reden heute sogar ganz offen über willkürliche, gesundheitsgefährdende Eingriffe in die Körper ihrer Untertanen mittels mRNA-Therapien bzw. haben diese in anderen demokratischen Ländern den Untertanen bereits vorgeschrieben. Von Freiheit sind wir unendlich weit entfernt.

Die heute herrschenden Demokraten sind so arrogant, dumm und egoistisch, wie man es nur bei den Päpsten unmittelbar vor der protestantischen Reformation und bei den absolutistischen Herrschern kurz vor dem Wechsel zur Demokratie feststellen konnte. Immer, wenn der Führungsnachwuchs in der Informations-Blase des „Hofstaates“ aufwuchs, war der Bezug zur realen Welt verloren gegangen. Nichts beschreibt das heute besser als die Karriere-Leiter unserer Demokraten: Kreißsaal – Hörsaal – Plenarsaal. Die Arbeitswelt eines Untertanen hat dieser Herrscher-Nachwuchs, genau wie früher die Königskinder, niemals kennengelernt. Allenfalls werden die aussichtsreichsten Politkandidaten gezielt von Konzernen korrumpiert, um später globale Konzern-Interessen zu vertreten. Getarnt wird diese Korrumpierung als Ausbildung zum „Young Global Leader“ durch das World Economic Forum (WEF).

Herrscher bekommen niemals ehrliches Feedback

In der freien Wirtschaft gibt es ein Frühwarnsystem, das Unternehmer davor bewahrt, zu viele Fehler zu begehen. Dieses Frühwarnsystem sind Kundenverluste. Sie bedeuten weniger Ressourcen und damit Gewinneinbußen sowie einen Abbau von Arbeitsplätzen. Dies sind natürlich erst einmal Nachteile. Aber dieses negative Feedback birgt ein großes positives Potenzial in sich, denn es gibt den Wirtschaftenden die Möglichkeit, ihre Fehler zu bemerken und aus ihnen zu lernen. Sie können besser werden und dann wieder mehr neue Kunden gewinnen. Dieses Feedback, wie Unternehmer und Beschäftigte es in der freien Wirtschaft erleben, kennen Herrscher, auch Demokraten, nicht. Sie können noch so dreist gegen die Bevölkerung regieren, ihre Kunden (Steuerzahler) und ihre Ressourcen (Steuern) verlieren sie nie. Dank Selbstermächtigung werden Steuern stets mit der gleichen Härte eingezogen. Deshalb spüren Politiker Feedback nur sehr milde. Wie oben gesagt, tauschen sie nur temporär die übergroßen Privilegien von Regierungsparteien gegen die sehr großen Privilegien von Oppositionsparteien. Richtige, ehrliche Rückkopplung erhalten Herrscher jedoch nur in einem von zwei Fällen: entweder, wenn von den eigenen Reihen fallengelassen und aussortiert werden, oder wenn es politische Umstürze gibt, im Zuge derer nicht einzelne Herrscher ausgetauscht werden, sondern die gesamte Herrschaftsform. In diesen Momenten werden dann Sätze gesagt, in denen die Überraschung der Geschassten zum Ausdruck kommt, wie beispielsweise, als Stasi-Minister Erich Mielke sagte: „Ich liebe – Ich liebe doch alle – alle Menschen.“ Seit Jahren schieben alle Demokraten die wirklich wichtigen Aufgaben unerledigt vor sich her: Energiekrise, Finanzkrise, Renten-Finanzierungskrise, Migranten-Eingliederungskrise, Umweltzerstörung. Die Menschen merken das sehr wohl. Aber was sollen sie machen?

Sobald die Qualität des Herrschaftspersonals einmal unter ein akzeptables Maß gefallen ist, ergibt sich innerhalb derselben Herrschaftsform niemals wieder eine Möglichkeit zur Verbesserung der Lage. Für die Untertanen wurde es in der Menschheitsgeschichte deshalb regelmäßig erst dann wieder besser, als die abgenutzte Herrschaftsform durch eine andere abgelöst war. Das ist heute nicht anders als bei den Päpsten und Kaisern früherer Jahre. Demokratische Wahlen sind, anders als man denkt, kein Feedback-System, wie die Bundestagswahl 2021 wieder bewiesen hat. Denn das demokratische System verbietet es den Wählern, schlechte Leistungen der Vergangenheit zu reklamieren. Sie müssen ihre einzige Stimme stets und ausschließlich den Parasiten geben, die in der nächsten Wahlperiode die geringsten Schäden erwarten lassen. Und so passierte es, dass unzufriedene Menschen trotz höchster Unzufriedenheit in den vergangenen Jahren immer wieder die Merkel-CDU wählten, weil sie von den alternativ zur Wahl stehenden Personen und Konzepten noch stärker abgeschreckt wurden. Aufgrund der aus ihrer Sicht weiterhin bestehenden Wahl-Erfolge bemerkte die CDU das Ausmaß der Unzufriedenheit jedoch nicht, genau wie die SPD Jahre zuvor. Aber selbst nach großen Wahl-Debakeln wie in diesem Jahr sieht man, dass Partei-Funktionäre nicht zu echten Veränderungen in der Lage sind. Alle Vertreter der etablierten Parteien von CDU, SPD, FDP, Grünen und Linken können nur genauso weitermachen wie bisher, weil sie völlig abgehoben von der Bevölkerung regieren und von der uneingeschränkten Richtigkeit ihrer Handlungen überzeugt sind. Damit unterscheiden sie sich vom Prinzip her kein bisschen von Erich Honecker oder Erich Mielke. Solch ein ignorantes Verhalten legen – strukturbedingt – alle Herrscher an den Tag, auch demokratische. Die Demokratie war eine sinnvolle Übergangsform zu echter Freiheit. Aber mit dem Personal, mit den Witz-Figuren, die unsere Demokratien heute repräsentieren, müssen die Gesellschaften untergehen. Wenn wir diesen Untergang verhindern wollen, müssen wir einen anderen Ansatz suchen.

Ein Gesellschaftssystem, leistungsfähiger als Demokratie

Frühere Gesellschaftssysteme haben sich über tausende von Jahren hinweg, wenn auch mit Rückschlägen, zu Gesellschaften entwickelt, die insgesamt freiheitlicher waren als ihre jeweiligen „Vorgängermodelle“. Freiheitlichkeit als Konzept für die Gestaltung von Gesellschaften war erfolgreicher als andere Ansätze. So zu sehen bei den Demokratien der Antike. Auch in der Moderne waren die westlichen Demokratien in den 1960er und 1970er Jahren wirklich sehr leistungsstark und erfolgreich. Danach wurde die Freiheit allerdings durch ein Übermaß an Gesetzen, Verordnungen, Regeln und Normen so stark eingeschränkt, dass von freien Gesellschaften heute nicht mehr die Rede sein kann. Nach anderthalb Jahren Corona-Krise mit Lockdowns und Impfapartheit schon gar nicht. Wenn wir im Westen nicht untergehen wollen, müssen wir uns wieder auf die Leistungsfähigkeit von Freiheit und Pluralismus besinnen. Es muss aber die richtige Freiheit sein, die wir gleich betrachten werden. Die richtige Freiheit ist nicht zu verwechseln mit der falschen Idee von Freiheit der „Neoliberalen“. Sie behaupten, dort, wo es für sie günstig ist, Regeln seien schlecht und propagieren damit im Endeffekt das Recht des Stärkeren. Regeln sind nur dann schlecht, wenn sie die Freiheit der Menschen verletzen. Das gilt auch und gerade für die Regeln der Demokraten, die unsere Freiheit seit Jahrzehnten mit Füßen treten. Wobei die Demokraten leider der vollen Überzeugung sind, legal zu handeln, nur weil sie für sich selbst in ihre Verfassung einen Gesetzgebungsapparat integriert haben. Die fehlende Akzeptanz dieser Gesetze kann man aber leicht daran erkennen, dass normale demokratische Gesetze heute mit massiven Strafandrohungen versehen werden müssen. Dies im Detail auszuführen, würde hier zu viel Text in Anspruch nehmen. Deshalb möchte ich mich auf zwei wichtige Aspekte konzentrieren, mit denen wir den gesellschaftspolitischen Umweg über die aktuelle Unfreiheit korrigieren und unsere Freiheit in der Zukunft dauerhaft absichern können.

Alle Menschen haben ein unbeschränkbares Recht auf Selbstbestimmung

Niemand kann behaupten, dass ein Mensch oder eine Menschengruppe legitimerweise über andere Menschen bestimmen darf. Diese Legitimation ist auch dann nicht gegeben, wenn Entscheidungen per Mehrheitsentschluss getroffen werden. Solche Mehrheitsentscheidungen, auch und gerade so, wie die Demokratie sie vorsieht, sind im Ergebnis betrachtet genauso pure Willkür-Entscheidungen wie die eines jeden Diktators. Denn mit Entscheidungsstrukturen, die auf Mehrheiten beruhen, können Ketzer verbrannt, Juden vergast, Afrikaner versklavt oder Ungeimpfte zwangsgeimpft werden. Man braucht nur populistische Einpeitscher, die der Masse diese Dinge, zum Beispiel durch geschickte mediale Aufbereitung, gut verkaufen können. Dabei bleiben alle vier Maßnahmen völlig unakzeptable Vorgänge, bei denen das Selbstbestimmungsrecht der Opfer absolut willkürlich verletzt wird, wozu niemand jemals berechtigt sein kann. Auch die Mehrheit einer Bevölkerung kann eine Regierung niemals zu solchen Maßnahmen ermächtigen, denn auch eine Bevölkerungsmehrheit kann keine Rechte vergeben, die sie selbst nicht hat. Und schon gar nicht können sich die Mafiosi diese Rechte selbst nehmen, wie es von Konrad Adenauer und seinen Freunden gemacht wurde. Diese Selbstermächtigung und alle darauf fußenden Entscheidungen müssen wir anfechten und die Legitimität aller, wirklich aller Regierungen in Frage stellen. Nur wenn wir aufhören, um unsere Grundrechte zu betteln, sondern stattdessen auf unserer unbeschränkbaren Freiheit bestehen, können wir etwas ändern. Die Mafia war es, die den Krieg um die Freiheit begonnen hat. Wir werden diesen Kampf beenden, indem wir ab jetzt jegliche Mafia-Herrschaft bekämpfen. Denn wir Untertanen sind die übergroße Mehrheit. Die Mafia-Parasiten sind eine ganz kleine Minderheit.

Es gibt Alternativen zur Fremdbeherrschung

Wir müssen dazu zunächst jegliche zentral Herrschenden entfernen. Wir brauchen sie nicht. Sie schaden nur. Seit Jahren lösen sie gesellschaftliche Probleme nicht. Jetzt in der Pandemie sind sie der Motor gesellschaftlicher Spaltung und totalitärer Zwangsmaßnahmen. Sie existieren nur noch, um uns zu ihrem Nutzen und dem weniger Reicher auszupressen. Wenn wir diese Parasiten aus dem Spiel genommen haben, müssen wir deren Rechtssystem spürbar abändern. Denn deren Rechtssystem, das Recht der Beherrschung, spricht über Menschen in der dritten Person. Es wird von den Herrschenden formuliert, verabschiedet und angewendet. Es enthält primär Aspekte, die zum Machterhalt der herrschenden Klasse beitragen. Nur nachgelagert geht es auch um die Interessen der betroffenen Untertanen.

Nach der Ablösung der Herrschenden führen wir ein Recht der Selbstbestimmung ein. Dieses wird ausschließlich von den Betroffenen für die Betroffenen – ohne Herrschafts-Interessen – entwickelt und deshalb in der Ich- oder Wir-Form formuliert. Ein solches Recht ist einfacher und wirksamer als das derzeit bestehende. Einfacher, weil es weniger Ausnahmen enthalten muss, wie wir gleich sehen werden, und wirksamer, weil Aussagen über Dritte oder Forderungen an Dritte nachträglich in Frage gestellt werden können, was bei Ich- und Wir-Aussagen quasi unmöglich ist. Beim Selbstbestimmungsrecht spricht jeder von uns stets nur für sich selbst. Ein Vorläufer dieses Rechts der Betroffenen hatte sich im Mittelalter schon einmal mit den deutschen Stadtrechten etabliert und sehr erfolgreich über weite Teile Europas ausgebreitet.

Die Grundlage dieses Selbstbestimmungsrechts ist das folgende Konzept von Freiheit:

Wir sind frei, wenn wir unser Recht auf Selbstbestimmung emotional und rational durch alle anderen anerkannt fühlen und wenn wir selbst das Recht auf Selbstbestimmung aller anderen emotional und rational voll anerkennen.

Obwohl schon diese Definition über den Einzelnen hinausgeht und betont, dass Freiheit immer eine wechselseitige Angelegenheit ist, würde es sich bei dieser Freiheit ohne weitere Verfeinerungen nur um die Freiheit der Anarchie handeln. Richtig ist, dass es sich hierbei um die unbeschränkbare individuelle Freiheit handelt, die jedem Einzelnen unveräußerlich zukommt und die ihm damit unter keinen Umständen genommen werden kann. Was aber auch bedeutet, dass es sich bei dieser Freiheit um eine Freiheit ohne jegliche Sicherheit handelt – und Freiheit ohne Sicherheit ist ein nutzloses Gut. Damit aus anarchistischer Freiheit echte Freiheit wird, muss die Freiheit des Einzelnen zugunsten der Freiheit aller eingeschränkt werden. Einschränkungen und Begrenzungen sind also nicht per se falsch, sie müssen nur auf die richtige Art und Weise vorgenommen werden. In unserer aktuellen Gesellschaft ist es so, dass den Menschen die nötigen Einschränkungen und Begrenzungen ihrer individuellen Freiheit aufgezwungen werden. Hierin liegt der Fehler, aber zugleich auch die Lösung: Wir müssen uns die nötigen Einschränkungen und Begrenzungen selbst auferlegen; Regeln und Gesetze dürfen uns nicht länger von außen aufgezwungen werden, sondern wir müssen sie im gemeinsamen Konsens und damit unter Wahrung unserer Freiheit vereinbaren. Wir brauchen dann keine Herrscher mehr, die Sicherheit durch Zwang erzeugen. Angst kann damit nicht mehr verwendet werden, um dann zwecks Sicherheit eine strengere Herrschaft zu rechtfertigen, wie Menschen das seit Jahrhunderten erleben mussten. Denn die Sicherheit können wir jetzt selbst erzeugen.

Freiere Gesellschaften haben sich historisch immer durchgesetzt, weil sie in wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht erfolgreicher waren als weniger freie Gesellschaften. Deshalb muss es unser Ziel sein, solidarisch eine maximale Freiheit zu erzeugen.

Durch das Prinzip der Konsensregeln, dem Selbstbestimmungsrecht, lässt sich der Anarchismus der absoluten individuellen Freiheit in eine weiterhin unbeschränkbare, aber trotzdem auch völlig sichere Freiheit umwandeln. Dabei kann die Umstellung schrittweise erfolgen und das bestehende Recht dort, wo es sinnvoll ist, durch einfache Umformulierung übernommen werden. Was aber nicht vordringlich ist, wenn wir nur beginnen, das neue Recht als Selbstbestimmungsrecht zu entwickeln und festzulegen. Wie das Selbstbestimmungsrecht konkret aussieht, erkennt man an den beiden folgenden Beispielen:

Ich werde keinen anderen Menschen töten. Sollte ich es dennoch tun, erkläre ich mich mit einer Gefängnisstrafe zwischen X und Y Jahren einverstanden.
Ich werde eine Maske tragen, wenn mein Gesundheitszustand dies zulässt und ein Mensch in meiner direkten Umgebung dies wünscht.

Diesen beispielhaften Regeln würde in Zeiten einer echten Pandemie kein vernünftiger Mensch widersprechen. Wer will sich schon als Vertreter von Rücksichtslosigkeit oder gar als potenzieller Mörder präsentieren? Regeln wie diese lassen erkennen, wie in der Realität ein Konsens hergestellt werden könnte, ohne ihn zu erzwingen. Denn das Selbstbestimmungsrecht führt dazu, dass die gemeinsame Sicherheit aller und damit in der Folge die Handlungsfreiheit aller Beteiligten steigt, weil sie sich weniger um ihre Sicherheit sorgen müssen. Man erkennt gut das Prinzip und seine Mächtigkeit. Wenn Menschen freiwillig und wechselseitig, also selbstbestimmt, auf einen kleinen Teil ihrer individuellen Selbstbestimmung verzichten, um im Gegenzug dafür den Vorteil eines Mehr an Sicherheit und Handlungsfreiheit zu bekommen, ist das wohlverstandene, praktizierte Freiheit. Diese Freiheit wird durch gesellschaftliche Regeln nicht beschränkt, sondern sogar erweitert. Denn diese Regeln repräsentieren freiwillige Gemeinschaftsverträge, die von ihrer Struktur her nicht anders sind als diejenigen Verträge, die bei allen wirtschaftlichen Belangen schon immer auf Konsensbasis geschlossen werden. Solche freiwilligen Verträge kommen nur zustande, wenn alle Betroffenen die Vorteile erkennen. So wird der heute existierende Regelungswahn sinnvoll begrenzt.

Keinesfalls darf das Recht weiterhin von Herrschern formuliert werden, die stets ihre Machtinteressen oder die Profitinteressen ihrer Freunde mit Gewalt an erste Stelle setzen; was wir in der Pandemie sehr deutlich vorgeführt bekommen. Denn jedes Mal, wenn Herrscher ihre Untertanen rücksichtslos mit Vorschriften überziehen, sinkt die Freiheit und damit die Leistungsfähigkeit der Gesellschaft. Man sieht das sehr schön am Beispiel der Maskenregel. Dürften die Menschen über sich selbst bestimmen, könnten sie jederzeit im gegenseitigen Einvernehmen aller Beteiligten auf Masken verzichten. Kein Polizist könnte Menschen bestrafen, wenn sie gemeinsam auf das Tragen von Masken verzichtet haben oder gar einige sich selbst schützen, es aber nicht explizit von den anderen verlangen. Solch eine Ausnahme muss bei staatlichen Vorschriften stets vom Staat vorab genehmigt werden, was deutlich die Unfreiheit der Menschen dokumentiert. Denn heute sind alle Regelungen immer starr, und sie müssen vom Gesetzgeber entweder für spezielle Fälle ausdrücklich aufgehoben werden oder sie müssen bereits alle denkbaren Ausnahmen in vordefinierter Form enthalten. Aus der Freiheit der Menschen spontan getroffene Veränderungen sind heute nicht möglich und nicht vorgesehen. Diese fehlende Flexibilität durch zu viele und zu starre Regeln kostet gesellschaftliche Ressourcen, die uns an anderer Stelle fehlen.

Wenn Konsensregeln hingegen, wie oben geschildert, gemeinsam formuliert werden, können alle Beteiligten ihre Verbesserungswünsche einbringen. Sobald es keine Veränderungswünsche mehr gibt, gelten die Regeln als akzeptiert. Das entspricht dem, was man heute ein Gesetz verabschieden nennt – jedoch mit dem entscheidenden Unterschied, dass nicht, wie heute, einige wenige für oder über andere entscheiden, sondern dass alle gemeinsam und in freier Selbstbestimmung füreinander entscheiden. So lässt sich unser gesamtes Rechtssystem neu organisieren, ohne dass es eine herrschende Klasse gibt, die über andere Menschen bestimmen darf. Bereits die Sprache schließt durch die Wir- und Ich-Form jede neuerliche Fremdbeherrschung aus. Niemand kann Regeln in Ich- oder Wir-Form für Dritte festlegen. Das können und müssen die betroffenen Menschen stets selbst tun, in Ausübung ihres Selbstbestimmungsrechts und damit in praktizierter persönlicher Freiheit. Diese kleine formale Änderung repräsentiert unsere gewonnene Freiheit und sichert sie dauerhaft ab. Hinzu kommt, dass diese Konsensregeln nur solange wirksam bleiben, wie die Menschen sie nicht wieder ändern, wozu sie jederzeit berechtigt sind.

Natürlich wird so ein Konsensverfahren nicht einheitlich für ganz Europa funktionieren, sondern muss von der kommunalen Ebene ausgehen. Aber der politische Ansatz der Vereinheitlichung riesiger Territorien, beispielsweise der EU, ist ohnehin grundfalsch. Er nützt nur den Mächtigen und den globalen Konzernen, die deshalb über das WEF demokratische Funktionäre zu Konzern-Huren –den oben bereits erwähnten „Young Global Leaders“ – umformen lassen, lange bevor sie in Führungspositionen aufsteigen. Wir müssen uns nicht wundern, dass die Interessen der normal arbeitenden Bevölkerung, also unsere Interessen, von diesen Herrschern nur an dritter oder vierter Stelle berücksichtigt werden. Die Globalisierungsinteressen der Konzerne sind ihnen viel wichtiger. Damit es die Mehrheit nicht schmerzt, gibt es die Herrschafts-Propaganda, die uns einredet, wir, das Volk, wären der Souverän.

Die gemeinsame Freiheit muss gemeinsam finanziell abgesichert werden

Die Freiheit, die wir über das Selbstbestimmungsrecht gewinnen, müssen auch wir dauerhaft erhalten können. Hierfür benötigen wir Einrichtungen, die unsere Sicherheit und unser Recht verteidigen und durchsetzen. Dies sind dieselben Einrichtungen wie heute – Polizei, Gerichte, Militär usw. –, jedoch mit dem entscheidenden Unterschied, dass sie nicht durch Zwangsabgaben zentral vom Staat, d.h. von den Herrschenden, sondern dezentral und (im Sinne der Konsensregeln) von allen Bürgern finanziert werden. Dafür brauchen wir ein (wiederum im Sinne der Konsensregeln ausgestaltetes) verpflichtendes, dezentrales Steuersystem, bei dem die Menschen – und nicht die Herrscher – die Ausgabehoheit bezüglich der Gemeinschaftsaufgaben bekommen. Jeder Mensch und jedes Unternehmen zahlt weiterhin einen Steueranteil, nur wird dieser nicht wie bisher an den Staat abgeführt, sondern es handelt sich um seinen direkten Beitrag zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben, der von den Zahlern (also den Bürgern) direkt an die oben genannten Dienstleister fließen. Wobei das nicht komplizierter sein wird, als das Bezahlen von anderen Rechnungen auch. Wichtig ist: Auch bei der Finanzierung öffentlicher Aufgaben gibt es keine herrschende Klasse mehr, die sich und ihren befreundeten Apparat über Zwangsabgaben finanzieren kann. So gibt es keine Herrscher mehr, die über Ressourcen verfügen, um über „ihr“ Volk zu bestimmen und die ihre Sicherheitskräfte gegen das eigene Volk einsetzen können. Was den Herrschern bisher stets gelang, weil die Sicherheitskräfte immer von diesen bezahlt wurden und damit natürlich von ihnen abhängig waren. Diesen Zustand werden wir durch die geplante Umstellung auf eine direkte, dezentrale Finanzierung ein für alle Mal beenden. Auch wird es dann keinen Hofstaat aus Wissenschaftlern und Medienleuten mehr geben, die den Herrschenden nach dem Mund reden, wie wir es gerade in der Corona-Krise erleben müssen. Genauso wenig wird es dann noch Korruption oder Angriffskriege geben.

Selbstregierung mit unbeschränkbarer Freiheit statt Demokratie

Wenn man die alternativen Medien verfolgt, ist der Tenor überall gleich: Es wurde alles gesagt und wir müssen jetzt anfangen zu handeln, wenn wir unsere Freiheit zurückhaben wollen. Innerhalb der Demokratie wird sich weder mit Reden noch mit Schreiben oder Demonstrieren jemals etwas ändern. Alle zukünftigen Demokraten werden, lange bevor sie Spitzenpositionen einnehmen können, als „Young Global Leader“ von den Konzernen korrumpiert. Selbst wenn wir erreichen, dass die Spitzen aller Parteien komplett ausgetauscht werden oder neue Parteien an die Macht kommen, steht die nächste Generation konzernhöriger Globalismus-Vollstrecker schon bereit, um die bisherigen Führer zu ersetzen. Deshalb bin ich dafür, das Zeitalter der Demokratie zu beenden, um das nächsthöhere Freiheitsniveau, nämlich die oben skizzierte unbeschränkbare Freiheit, zu erreichen. Eine ausführliche Darstellung und Begründung dieses Vorschlags findet sich in meinem Buch Untergang oder Freiheit – Wir haben keine Wahl! Sicher gibt es andere und vielleicht sogar bessere Ansätze als den hier präsentierten. Für Vorschläge bin ich daher immer offen. Mir geht es nicht darum, ob mein Vorschlag der beste ist oder nicht. Mir ist in erster Linie wichtig, dass wir uns endlich konkrete Handlungsziele setzen und eine Theorie bekommen, die unsere Handlungsziele strukturell untermauert. Bei den Demokraten weiter um Grundrechte zu betteln oder darauf zu warten, dass unsere Staatsjustiz gegen ihre Staatslenker urteilt, wird unsere Freiheit nicht zurückbringen. Die in den letzten Monaten vorgenommene Vernetzung wird uns dabei helfen, die Demokratie abzulösen und durch eine Selbstregierung mit unbeschränkbarer Freiheit zu ersetzen. Mit diesem gemeinsamen Ziel können wir den Kampf mit den Demokraten aufnehmen. Nicht mit Gewalt, sondern mit Argumenten. Aber dieser Kampf funktioniert erst dann, wenn wir endlich das gesamte korrupte System der Demokratie in Frage stellen und aufhören, dieselben Demokraten, die uns die Grundrechte gerade entzogen haben, anzubetteln, sie uns zurückzugeben.

Kämpfen statt Betteln, mit der Moral auf unserer Seite

Solange wir die Diskussion fachlich und juristisch innerhalb des Systems der Herrschenden führen, bleiben wir in der Defensive. Erst wenn wir das gesamte System offen in Frage stellen und die Herrschaftsform wechseln wollen, kommen wir strategisch in die Offensive. Auch dies geschieht friedlich und konsequent mit Argumenten, mit dem Ziel der unbeschränkbaren Freiheit.

Wir sind für unser Selbstbestimmungsrecht. Die Demokraten sind für ihr Herrschaftsrecht.
Wir treten für die Menschen unserer Region ein. Die Demokraten für die globalen Konzerne.
Wir sind für Offenheit und Transparenz. Die Demokraten sind für Geheimhaltung, dunkle Geschäfte und Korruption.
Wir stehen für Gleichheit und Gerechtigkeit im Rahmen der Leistungsfähigkeit. Die Demokraten stehen für Reiche, Superreiche und Massenverarmung.
Wir stehen für Frieden. Die Demokraten sind weltweit die Hauptkriegstreiber.
Wir stehen für eine Entlastung der Natur. Die Demokraten stehen für Jahrzehnte weltweiter Umweltzerstörung.
Wir stehen für bewährte ärztliche Heilmethoden und Gesundheit im Einklang mit dem natürlichen Immunsystem. Die Demokraten stehen für Dauerpandemie, Impfzwang, Bettenabbau und Konzernprofite.
Wir stehen für den friedlichen Konsens innerhalb der Bevölkerung. Die Demokraten stehen für Spaltung, Verunglimpfung und Bestrafung Andersdenkender sowie für Polizeigewalt gegen friedliche Bürger.
Wir sind für die Würde aller Menschen. Demokraten stoßen Minderheiten wie Ungeimpfte ohne jegliche Berechtigung aus der Gesellschaft aus, wenn es ihnen gerade hilft.
Wir treten für mehr Freiheit ein. Die Demokraten beschränken sie.
Wir stehen für Selbstregierung. Die Demokraten wollen uns weiter beherrschen, ausschließlich zu ihrem eigenen Wohl und dem ihrer Freunde.

Wir haben die Moral zu hundert Prozent auf unserer Seite. Die Demokraten handeln als Gewaltherrscher zutiefst unmoralisch, im Eigeninteresse und keinesfalls legal. Ihre angeblichen Rechte, die sie gegen uns verwenden, haben keinerlei Grundlage, da sie alle auf einer illegalen Selbstermächtigung beruhen. Wir fordern alle Demokraten dazu auf, sofort zurückzutreten.

Wir, die normalen Menschen, werden lernen, der Souverän zu sein und unsere Angelegenheiten selbst zu regeln. Herrschaft von Menschen über Menschen ist immer Gewaltherrschaft und am Ende jedes Herrschaftszyklus von Missbrauch geprägt. Gewaltherrschaft darf es nicht länger geben, auch keine demokratische Gewaltherrschaft. Punkt.