Würde wird missachtet

Wir brauchen endlich eine offene Analyse

Wir erleben in allen demokratischen Staaten „des Westens“ seit Jahren eine inhaltliche Einschränkung von Debatten. Jeder, der das als Wissenschaftler oder Publizist am eigenen Leib oder nur als Beobachter erlebt hat, soll verstehen, wo die Ursache dieses Effekts zu suchen ist.

Die Ursache dieses Effekts ist das Verhalten der Demokraten selbst. Unsere Führer haben keinen Plan und keine Idee mehr, aber wollen natürlich an der Macht bleiben. Denn den heutigen Politikern und ihrer Freunde sichert dieses System eine Menge Privilegien und ein übermäßig angenehmes Leben. Ohne die Macht, die wir ihnen anvertraut haben, müssten die meisten der Politiker ein deutlich bescheideneres Leben führen. Das wollen selbige und ihre Freunde natürlich nicht tun. Da unterscheiden sie sich kein bisschen vom Adel früherer Tage.

Nur was wollen wir denn, die Bevölkerung? Wollen wir nicht nach wie vor inhaltlich die besten Lösungen für unsere eigenen täglichen Probleme? Die Probleme mit unseren Mitmenschen und die Probleme der Menschheit als Ganzes? Was meinen wir, wie wir die inhaltlich besten Lösungen finden können? Meinen wir ernsthaft, dass demokratische Regierungen oder Behörden oder staatlich alimentierte Wissenschaftler die besten Lösungen finden können und wollen?

Ich glaube das nicht, nicht mehr. Denn die Demokratie hat von Anfang an ein strukturelles Problem. Dieses Problem ist allgemein bekannt, nur will es natürlich keiner von der Regierenden lösen. Denn die Lösung würde ihnen, den Privilegierten, den Herrschenden zusammen mit Ihren Freunden, ihre Privilegien rauben, die sie sich so mühsam erschlichen haben.

Wir haben mit der Demokratie ein System konstruiert, dass einer einfachen Qualitätskontrolle nicht standhält. Das System kann in guten Zeiten, mit ehrlichen Teilnehmern sehr gut funktionieren.

Das war über Jahrzehnte so auch der Fall und die Vorzüge dieses Systems haben in der Kombination mit ehrlichen Teilnehmern auch zu hervorragenden Ergebnissen geführt.

Nur müssen wir leider erkennen, dass die strukturellen Mängel der Demokratie verbunden mit egoistischem Personal für die Bevölkerung zu wahrhaft tödlichen Risiken führen.

Gehen wir in die Details.

Demokratische Regierungen und ihre Apparate kommen durch Wahlen an die Macht. Man muss also von einer relativen Mehrheit der Bevölkerung gewählt werden. Es wird also der gewählt, der die beste Zukunft verspricht. So ist das System „Demokratie“ konzipiert, so wird es gelebt, so funktioniert es auch wirklich ganz praktisch. Das kann jeder Bürger in demokratischen Staaten von Wahl zu Wahl völlig klar erkennen und ist den Privilegierten, den Herrschenden und ihren Freunden natürlich noch viel klarer.

Es wird gewählt, wer die beste Zukunft verspricht

Wer meint mit diesem Verfahren gute Ergebnisse zu bekommen, sollte sich fragen, warum wir es nur bei demokratischen Wahlen so anwenden und an anderen Stellen ganz gezielt vermeiden. Dort wo es nicht die eigenen Belange betrifft, haben demokratische Führer dieses Verfahren, „Es wird gewählt, wer die beste Zukunft verspricht“ vor langer Zeit durch geeignete rechtliche Strukturen sinnvoll ausbalanciert.

Wer als Unternehmer Leistungen verspricht muss diese nach einem Vertragsabschluss, auf Basis seiner Versprechen, auch einhalten. Jetzt kommt ein wichtiger Punkt, macht er das nicht, ist er für den entstandenen Schaden verantwortlich und muss diesen Schaden ausgleichen. Jeder Leistungsanbieter haftet für seine Versprechen. Der Geschädigte kann einen Ausgleich zwischen Versprechen und Realität vom Schädiger im Rahmen von Nachbesserungen verlangen. Kann der Schadensverursacher nicht liefern, ist der Geschädigte berechtigt die Leistung anderweitig zu besorgen und kann sich den finanziellen Schaden vom Verursacher ersetzen lassen. Hierfür stellt ihm der Rechtsstaat zunächst die Gesetze, dann die Gerichte und am Ende auch die Vollstreckung zur Verfügung. Wenn denn der Staat gut funktioniert. Viele Staaten in den „emerging markets“ haben mit allen drei Bereichen Schwierigkeiten, was die qualitative Entwicklung der Wirtschaft extrem behindert, aber das ist ein Randthema. Wenn man Staaten betrachtet, wie Deutschland, wo das Verfahren so wie oben beschrieben perfekt funktioniert, dann stellen sich die Unternehmen darauf ein und die Qualität der Leistungen steigt auf ein sehr hohes Niveau, das dauerhaft und zuverlässig erreicht wird. Weil jeder Fehler ein Unternehmen viel Geld kostet und schon wenige Fehler reichen, um ein Unternehmen in die Pleite zu treiben und auf diese Art zukünftige Fehler zu vermeiden. Denn jedes schlecht arbeitende Unternehmen verschwindet durch Pleite vom Markt. Mitarbeiter in der freien Wirtschaft stehen deshalb stets unter hohem Druck. Sie müssen Leistungen knapp kalkulieren, um sie im Wettbewerb verkaufen zu können, und sie müssen Leistungen mit höchster Qualität liefern, um eine Haftung bei Mängeln zu vermeiden.

Umgekehrt kennen weder Regierungen noch Behörden derartige Zwänge. Sie bekommen ihr Geld, unter Strafandrohung und Zwang und unabhängig von jeder Gegenleistung. Das macht satt, zufrieden und erstickt auf mittlere Frist jegliche Anstrengung und Innovationsfähigkeit. Der Wettbewerb, den die Demokratie organisiert liegt genau an der völlig falschen Stelle. Die Parteien bekämpfen sich gegenseitig mit Versprechen, die sie hinterher nicht einhalten müssen. Eine Ausrede lässt sich immer finden. Zum Beispiel: „Mehr hat der Koalitionspartner einfach nicht zugelassen.“ Natürlich können wir Bürger bei der Regierung nichts einklagen und die Mafia-Parteien kennen natürlich auch keinerlei Haftung. Soweit geht die Gleichheit im Rechtsstaat dann doch nicht. Für die freie Wirtschaft gelten Wettbewerb und Haftung für Regierung und Behörden nicht. Und an den wenigen Stellen, wo sie scheinbar doch haften, geschieht das nicht mit ihrem Geld, sondern mit dem Geld von uns Bürgern, was defacto keine Haftung ist.

Kommen wir jetzt auf unsere Überschrift zurück, „es wird gewählt, wer die beste Zukunft verspricht“. Genau an dieser Stelle macht sich jetzt ein wichtiger Konstruktionsfehler der Demokratie bemerkbar. Es ist relativ einfach eine neue Partei zu gründen, und diese neue Partei darf natürlich auch eine besonders schöne Zukunft versprechen. Und sie kann auch besonders furchtlos die Regierung kritisieren, denn sie wird ja auf mittlere Sicht nicht in eine Regierungsverantwortung kommen. Also können die regierenden Mafia-Parteien eben nicht beweisen, dass die neuen Parteien unhaltbare Dinge versprechen. Was sie ja auch machen. Was soll man nun machen als Mafia-Partei, wenn das allerwichtigste, wichtiger als das Regieren im Sinne der Bevölkerung, die eigene Wiederwahl ist.

Man ändert seine Informationspolitik und versucht auch nur sehr positive Botschaften zu kommunizieren. Alle potentiellen Schwierigkeiten werden aus jeglicher öffentlichen Diskussion möglichst herausgehalten. Stattdessen werden simple Slogans unter die Leute gebracht. So der Satz „wir schaffen das“ von Frau Merkel in der Flüchtlingskrise. Immer schön positiv.

Trotzdem gewinnen die neuen Parteien an Zustimmung und die etablierten Mafia-Parteien müssen etwas unternehmen. Das einfachste ist, die neue Konkurrenz zu diffamieren. Rechtsradikal, linksradikal, antisemitisch sind gute Argumente gegen die Konkurrenz. Außerdem ist eine offizielle Beobachtung durch den Verfassungsschutz eine gute Sache. Auch diese Form der Diffamierung wirkt und für die Mehrheit der Menschen, die nur mit Regierungspropaganda versorgt werden, zählen damit alle Argumente der neuen Konkurrenz nicht mehr. Sie glauben den etablierten Mafiosi, dass die neuen Parteien nicht wählbar sind. Und die bestärken diese Bedenken, wenn einzelne Vertreter schon mal laut und vor der Presse über das Verbot von solchen unerwünschten Konkurrenzparteien sinnieren.

Trotzdem werden sogenannte „Rechtspopulisten“ gewählt. Hitler war einer, die AfD wird als modernes Äquivalent zur NSDAP dargestellt. Trump in den Vereinigten Staaten von Amerika kommt auch aus dieser Ecke. Eigentlich kennt jeder europäische Staat Parteien dieser Kategorien. Die Probleme der Parteien untereinander könnten uns als Bürger ja eigentlich reichlich egal sein. Die Parteien machen ihren Wahlkampf, wir wählen jeder die Partei, die dem jeweiligen Wähler die beste Zukunft verspricht und so sollte das Land doch auch der bestmöglichen Zukunft entgegensteuern. Das ist doch gelebte Demokratie, könnte man denken. Ist es auch. Nur liefert diese Demokratie eben grottenschlechte Ergebnisse. Und wir müssen eben dringend darüber nachdenken, ob wir diese Demokratie so erhalten wollen. Doch dazu später mehr.

Schwerwiegende Probleme werden nicht angesprochen

Betrachten wir einige schwerwiegende Probleme, vor denen die Menschheit, also auch unsere Regierungen stehen:

Der Welt gehen die fossilen Brennstoffe aus
Die Altersstrukturen in vielen Staaten aber insbesondere der westlichen Welt sind fatal
Unser Finanzsystem hat einen Konstruktionsfehler
Die Zerstörung des Humus nimmt dramatische Ausmaße an

Keines dieser Probleme taucht in der öffentlichen Diskussion irgendwo auf. Und das obwohl die Probleme unter Fachleuten sehr wohl bekannt sind.

Überlegen wir einmal, was wir machen würden, wenn wir als Staatsführer sicher wissen, die fossilen Brennstoffe gehen zu Ende. Also ich denke als erstes, sollten wir so schnell wie möglich anfangen deutlich weniger Brennstoffe zu verbrauchen. Damit der verbleibende Rest länger hält.

Kann man als führender Politiker so etwas öffentlich fordern? Ja, könnte man machen, nur wird man dann mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit nicht mehr gewählt, denn die Wirtschaft würde alleine durch die entstehende Verunsicherung der Bevölkerung massiv schrumpfen. Außerdem ist Energie der primäre Lieferant von Arbeitskraft für fast alles, was wir heute tun. In einem Fass Erdöl steckt so viel Arbeitskraft wie zwei Menschen in einem Jahr erbringen können[1] [2]. Wir verbrauchen (Stand 2018) etwa 100 Millionen Fässer pro Tag[3], was umgerechnet auf ein Jahr der Arbeitsleistung von 73 Milliarden Menschen pro Jahr entspricht. Diese zusätzliche Arbeitsleistung gewinnen wir Jahr für Jahr aus Erdöl. Wenn diese vielen Helfer wegfallen, haben wir ein Problem. Und dass sie wegfallen werden ist leicht zu erkennen. Saudi-Arabien ist seit vielen Jahren einer der größten Erdölexporteure der Welt. Saudi-Arabien wird ab 2030 Erdöl importieren müssen, um seinen Energiebedarf zu decken. Leider wird es kaum Exporteure geben, bei denen sie einkaufen können.

Wachstum der Wirtschaft, ohne mehr Energie zu verbrauchen, ist nur möglich, wenn Effizienzgewinne erzielt werden. Nur solche Effizienzgewinne kommen nicht von alleine. Wenn Energie recht billig zu haben ist, wird sich niemand um die Effizienzverbesserungen kümmern. Warum sollte man das tun? Denn jede Effizienzverbesserung kostet Geld. Es muss investiert und geforscht werden, was irgendwer bezahlen muss. Dieses Geld muss von den Menschen zusätzlich erwirtschaftet werden. Das erfordert Anstrengungen und Verzicht.

Ein ehrlicher Politiker würde zu den Menschen hingehen und ihnen die Zusammenhänge erklären.

Es gibt keine ehrlichen Politiker mehr

Das Problem, es gibt schon lange keine ehrlichen Politiker mehr. Und das hat einen einfachen Grund. Sie werden nicht gewählt oder nicht wiedergewählt. Ein gutes Beispiel hierfür ist Oskar Lafontaine, der vor der Übernahme der deutschen Mark im Gebiet der DDR mit einer Umrechnung von 1:1 gewarnt hatte. Das war ehrlich, weil das später entstehende Problem der Zerstörung fast aller ostdeutschen Betriebe absehbar war. Nur wurde Herr Lafontaine nicht gewählt, weil er eben nicht die beste Zukunft versprochen hatte, sondern Helmut Kohl, der die Ostdeutschen zu Gunsten seiner westlichen Unternehmerfreunde ganz locker über die Klinge springen ließ. Politiker sind eben nicht in jeder Beziehung dumm. In der Frage wie man an die Macht kommt und wie man an der Macht bleibt, müssen Politiker schlau agieren, sonst kommen oder bleiben sie eben nicht an der Macht. Das ist die einzige Form von Schlauheit, die Politiker wirklich haben müssen. Das ist der Bereich, bei dem die Demokratie einen Auswahlmechanismus durch Wettbewerb enthält. Fachliche Kompetenz, soziale Kompetenz, liebe zu dem Menschen wird alles nicht gebraucht und ist für das Bestehen des einzig wichtigen Aspekts „Wiederwahl“ eher hinderlich.

Weil es keine ehrlichen Politiker gibt, weiß ein großer Teil der Menschheit nichts vom Problem der Energie-Knappheit. Nur ganz blöd sind unsere Politiker natürlich nicht. Sie wollen selbst ja auch irgendwie überleben. Wenn wir uns nicht vorbereiten auf diesen Wegfall der fossilen Brennstoffe, dann werden wir wohl nicht überleben können.

Es gibt aber schon ein großes weltweites Projekt, mit dem wir Menschen dazu gebracht werden sollen Energie zu sparen. Die Klima-Katastrophe, beruhend auf der „Globalen Erwärmung“ durch den Verbrauch von fossilen Brennstoffen. Das Problem mit der Klima-Katastrophe ist, dass es viele renommierte Wissenschaftler gibt, die deren Existenz in dieser Form mit guten Argumenten bestreiten.

Trotzdem treiben Politiker weltweit dieses Projekt mit großem Ehrgeiz voran. Es wird sehr viel Geld in den Teil der Forschung investiert, der die Klima-Katastrophe stützt und Wissenschaftler, die die globale Erwärmung bestreiten, werden bekämpft.

Aber die entscheidende Entwicklung wird am Rande der inhaltlichen Debatte sichtbar. Es gibt immer wieder Gedankenspiele, das „Leugnen der globalen Erwärmung“ oder des „Klimawandels“ unter Strafe zu stellen. Warum werden solche möglichen Bestrafungen von wissenschaftlichen Erkenntnissen wieder denkbar? Kennen wir so etwas nicht aus Zeiten von Kopernikus und Galilei. Hatte damals die katholische Kirche nicht auch wissenschaftliche Erkenntnisse verbieten wollen, um an der Macht zu bleiben.

Statt solche Strafen wie seinerzeit Folter und Tod offiziell zu fordern haben die Demokraten inzwischen andere Mittel gefunden, um Medien und Wissenschaftler auf Linie zu bringen. Man geht mit Einschüchterung, zum Beispiel durch Gefährdung der wirtschaftlichen Existenz gegen Abweichler vor. Auch vor Rufmord und öffentlichen Verleumdungen schreckt man nicht zurück. Abwertende Beschimpfungen werden dafür verwendet. Klima-Leugner oder aktuell Corona-Leugner, Covidioten sind solche Formulierungen. Einfache Bürger, die besorgt sind um Klima und Gesundheit greifen solche Formulierungen auf und scharen sich damit hinter die Regierungen und stützen deren diktatorisches Vorgehen. Das Unterdrücken von abweichenden Meinungen wird von vielen Menschen billigend in Kauf genommen, wenn nicht sogar aktiv unterstützt. Mal wieder. Immer wieder. Erinnert uns das nicht genau an unsere deutsche Vergangenheit, die wir längst überwunden glaubten?

Die Würde der Menschen ist unantastbar

Was als erstes auffällt ist: die Würde der Menschen, die anders denken, wird mit abwertenden Formulierungen wie Klima-Leugner klar verletzt. Obwohl die Würde des Menschen doch eigentlich unantastbar ist. Was Demokraten immer dann betonen, wenn es ihnen in die politische Agenda passt. Auch die mit der Regierung verbündeten Leitmedien betont das gerne immer wieder.

Diese Würde wird hier von denselben Personen ganz locker übergangen, wenn die genauso schützenswerten Menschen andere Meinungen vertreten als die Regierung.

Wir Bürger müssen als aller erstes erkennen, dass die Würde des Menschen für uns Bürger nur dann wichtig und sinnvoll ist, wenn es um die Würde aller Menschen geht. Die Würde ist bedingungslos und sie soll einen bedingungslosen Schutz vor Willkür geben, so wird es immer gesagt. Und so wäre es auch richtig. So schreibt es unser Grundgesetz für die staatliche Gewalt explizit vor.

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Nur geht die Politik gegen Formulierungen wie „Klima-Leugner“, „Corona-Leugner“, „Covidioten“ vor? Zunächst gar nicht mit Gesetzen, nein nur mit Argumenten? Tut sie etwas, um die Würde der Andersdenkenden zu wahren? Natürlich nicht! Im Gegenteil. Sie nutzt und fördert diese Verleumdungen. Und die Gründe sind klar egoistisch, wie immer bei Herrschern. Sie wollen an der Macht bleiben und die Abweichler gefährden mit ihren Aussagen die Macht. Also werden sie diffamiert. Das war bei Kopernikus und Galilei nicht anders als heute.

Wir Bürger müssen erkennen, dann wenn wir den Schutz durch die zugesicherte Würde brauchen oder bräuchten, bekommen wir ihn weder von den Politikern noch von den mit ihnen verbündeten Medien. Eine solche Würde, die wir nur haben, wenn wir sie nicht benötigen, nützt uns gar nichts. Ein System, das uns an dieser entscheidenden Stelle, wenn wir den Schutz wirklich brauchen, nicht schützen kann, ist wertlos! Die Demokratie kann die Abweichler nicht schützen. Die Demokratie ist ein wertloses System!

Denn warum hatten denn die Gründungsväter diesen besonderen Schutz festgelegt. Weil damals die Würde der Juden offensichtlich nicht geachtet wurde. Heute ist es die Würde der Covidioten, der Corona- oder Klima-Leugner. Stets findet sich ein Gruppe, die Regierenden lästig ist, deren Diskriminierung der Regierung Vorteile bringt. Wenn das Vorteile bringt wird es gemacht. Immer wieder. Ob von Nazis oder Demokraten. Die Würde von Untertanen zählt nur, wenn sie die Regierung stützen.

Warum bekamen alle Menschen einen Wert?

Warum hatten die Gründungsväter festgeschrieben, dass alle Menschen einen Würde, also einen Wert haben. Weil sie wussten, das jeder Mensch mit seiner Meinung hilft und seinen Beitrag leistet. Weil sie wussten, dass gute Ergebnisse nur dann erzielbar sind, wenn alle Ideen und alle Meinungen gehört werden und diese danach möglichst objektiv gegeneinander abgewogen werden. Das waren noch gute Politiker und weise Führer, die aus dem Bevölkerungsquerschnitt kamen und uns, ihre Mitbürger, eben bestmöglich führen wollten. Wie lange dieser gute Willen im Einzelfall anhielt, ist eine andere Frage, aber zumindest war er bei den Meisten vorhanden. Die Älteren unter uns werden sich auch erinnern, dass Debatten früher öffentlich und inhaltlich geführt wurden. Spätestens seit Frau Merkel und ihrer Klicke ist das nicht mehr möglich. Da werden Entscheidungen in Hinterzimmer getroffen und dann nur noch verkündet. Wir erleben das heute in der Corona-Krise ständig, dass Maßnahmen wie Lockdowns und Maskenpflicht verkündet werden, und niemand weiß wie solche Entscheidungen zustanden kommen. Niemand kennt die zu Grunde liegenden Argumente, niemand weiß was höher gewichtet wird. Keiner kann die getroffenen Entscheidungen deshalb inhaltlich nachvollziehen, kein Gericht kann sie prüfen. Viele Bürger bekommen nicht den Schutz ihrer Existenz, den sie zu Recht erwarten.

Wir erleben (wieder) die totale Willkür von Herrschenden.

Sind die Intellektuellen weltweit nicht mehr in der Lage oder Willens diese Entwicklung zu erkennen, zu beschreiben und vielleicht auch zu bekämpfen? Welche geistige Armut liegt da vor unseren Augen? Nein, es ist keine geistige Armut, sondern die Folge von einfacher Bestechung. Die Intellektuellen wurden gekauft. Sie sind Professoren oder Berater und bekommen Geld von der Regierung. Deshalb gibt es niemanden mehr, der unsere Regierung kritisiert. Denn sonst könnte ja die nächste staatliche Zuweisung kleiner ausfallen oder sogar wegfallen.

Eine demokratisch legitimierte Entscheidung stand einmal für Qualität

Wenn man gute Entscheidungen treffen will, dann ist das Zusammentragen aller entscheidungsrelevanten Fakten zwingend notwendig. Dann sollen sich so viele Menschen wie möglich basierend auf diesen Fakten eine unabhängige eigene Meinung bilden. Wenn diese unabhängig gebildeten Meinungen verschiedenster Einzelpersonen danach in einem offenen, für alle erlebbaren, ergebnisoffenen Prozess innerhalb und außerhalb der Parlamente diskutiert wurden, dann hatte man einen demokratischen Diskussionsprozess vor Augen. Wenn nach diesen offenen Diskussionsprozessen innerhalb und außerhalb des Parlaments dann letztlich innerhalb des Parlaments die eigentliche Entscheidung fiel. Wichtig war, dass dabei jeder einzelne Abgeordnete auf Basis der Fakten und der ausgetauschten Meinungen frei und nur seinem Gewissen verpflichtet entscheiden konnte. Dann war ein demokratischer Prozess zu Ende gegangen und man hatte am Ende eine demokratisch legitimierte Entscheidung.

Diese Form der Entscheidungen, war den anderen Entscheidungsfindungsprozessen der Könige, Diktatoren und ihrer Berater haushoch überlegen. Denn bei demokratischen Prozessen wurden viel mehr Meinungen und Ideen berücksichtigt. Genau deshalb waren die Demokratien den übrigen Regierungsformen wie Diktaturen und Monarchien bis vor einiger Zeit deutlich überlegen.

Die Begründung für die Überlegenheit ist: Der gesamte Meinungsbildungsprozess war so offen, so transparent und so stark an der Wahrheit und dem wirklich objektiv besten Ergebnis orientiert, wie das eben nur sein konnte. Es wurde stets ein breites Spektrum an Meinungen gehört und berücksichtigt und genau dadurch ergaben sich bessere Entscheidungen.

Frau Merkel und ihre Entscheidungsprozesse verhöhnen die Demokratie

Wie die Witzfiguren um Frau Merkel, die uns heute regieren, zu ihren Entscheidungen kommen, hat ganz offensichtlich mit einem demokratischen Prozess nichts mehr zu tun. Es kommt ein geheimes Papier aus dem Kanzleramt, das vertraulich an die Regierungschefs der Bundesländer weitergegeben wird. Ein kleiner Kreis von zwanzig Leuten mit ihren Beratern treffen dann hinter verschlossenen Türen ihre Entscheidungen,

ob die Menschen in Deutschland generell zur Arbeit gehen dürfen,
ob Kinder und Jugendliche in die Kitas und Schulen gehen dürfen,
ob die Gesundheit aller Menschen mit schlecht getesteten Impfstoffen gefährdet werden soll

und viele weitere Details. Die alle unsere eigentlich vorhandenen Grundrechte einschränken. Auch die Versammlungs-, Rede- und Meinungsfreiheit werden ausgehend von diesem kleinen Gremium massiv eingeschränkt. Wer meint, dass dies mit Demokratie, wie man sie in der Schule erklärt bekam noch etwas zu tun hat, der muss geistig verwirrt sein. Wieder entscheidet ein kleines Gremium von wenigen Leuten, ohne öffentlich zusammengetragene Fakten. Es gibt keine öffentliche Meinungsbildung oder gar eine öffentliche Diskussion. Nein, für große Teile der Bevölkerung existentielle Entscheidungen werden an einem Vor- oder Nachmittag durchgewinkt.

Aber was wir da sehen, ist gelebte Demokratie

Gravierende Entscheidungen, die die Gesundheit der gesamten Bevölkerung betreffen, werden in einem kleinen Zirkel innerhalb von Tagen festgelegt. Das ist unglaublich, aber es ist offensichtlich demokratisch. Denn das Verfassungsgericht ist bisher nicht eingeschritten. Das Verfassungsgericht hat nicht interveniert und solche Entscheidungsfindungen im Keim erstickt. Die Medien sind nicht eingestiegen und haben die undemokratische Entscheidungsfindung moniert. Also ist das was wir hier erleben unsere Demokratie. Und was stellen wir fest.

Die Demokratie versagt völlig

Die Grundrechte werden eingeschränkt, damit auch wir als Bürger nicht mehr als letzte Instanz gegen die Regierungswillkür vorgehen können. Und Gerichte entscheiden allenfalls punktuell und im unbedeutenden Einzelfall mal gegen solche Regierungswillkür. Wir müssen feststellen, dass unsere Demokratie ein absolut schlecht konstruiertes Gebilde ist. Es lässt sich manipulieren, ohne dass die eingebauten Kontrollen greifen.

So ein System ist wertlos. Ein System, was nur bei gutem Personal funktioniert ist wertlos. Ein Gesellschaftssystem, was gut funktionieren soll, muss uns gerade vor schlechtem Personal schützen und schlechtes Personal ist das, was vor Entscheidungen nicht alle Fakten zusammenträgt und diese veröffentlicht. Schlechtes Personal unterdrückt Meinungen mit Diffamierung wie: rechtsextrem, linksextrem, antisemitisch, Verschwörungstheorie. Es unterdrückt Meinungen durch das Verbot von Versammlungen. Das passiert heute, anders als in den besseren Tagen der Demokratie. Damals wurden unterschiedliche Meinungen gefördert und angehört. Nur offensichtlich wird so etwas vom demokratischen Rechtsstaat nicht vorgeschrieben. Es passierte damals, weil die Führung guten Willens war. Alle demokratischen Kontrollen, auf die wir immer gesetzt haben, versagen in der Krise völlig. Und es ist auch absolut logisch, dass sie versagen.

Die Demokratie ist grundsätzlich falsch konstruiert

Alle Kontrollen wurden so konstruiert, dass die Parteien sich selbst kontrollieren. Oder die Parteien werden von Personal kontrolliert, was sie vorher auswählen dürfen. So bei den Gerichten und bei den öffentlich-rechtlichen Medien.

Weil es keine wirkungsvollen Kontrollen gibt, kann es sogar Worte wie Klima-Leugner, Corona-Leugner und Covidioten geben. Damit wird die Würde dieser Andersdenkender mit Füßen getreten. Wie es bei den Juden im Dritten Reich auch begann. Das passiert in unserer Demokratie vor unser aller Augen und mit Billigung und Unterstützung von Regierungen, Parlamentariern, Gerichten und Leitmedien.

Die wichtigsten Organe der Demokratie, können den wichtigsten Wert, der in Artikel 1, Absatz (1) unseres Grundgesetzes über allem steht, einfach so missachten. Nur dort anwenden wo es ihnen passt.

Solch ein Herrschaftssystem, das so schlecht funktioniert, ist für die betroffenen Bürger eine Enttäuschung und eine Katastrophe. Dieses System kann uns Bürger nicht schützen, wenn wir den Schutz nötig haben. Und jeder der jetzt sagt oder gesagt hat, „aber das sind doch wirklich ‚Covidioten‘“, der muss sich fragen, was ihn schützen würde, wenn er morgen in ein Lager abtransportiert werden würde. Nichts und niemand. Das System „Demokratie“ jedenfalls nicht. Die Regierung müsste nur einen halbwegs guten Grund vortäuschen und schon sind die wichtigsten Grundwerte nichts mehr wert. So ein System, das niemanden hilft, der gerade Schutz braucht, ist wertlos. Und wer als Covidiot beschimpft wird, weil er eine abweichende Meinung hat, braucht Schutz. Er bräuchte Schutz, denn abweichende Meinungen sind für demokratische legitimierte Entscheidungen nicht nur wünschenswert, sondern erforderlich.

Die Demokratie muss durch ein besseres System ersetzt werden

Die Demokratie muss durch ein besseres System ersetzt werden. Und wer jetzt glaubt das geht nicht, weil die Demokraten uns das immer haben erzählen lassen, der sollte sich selbst Gedanken machen. Einfach sind solche Gedanken nicht. Wer einen Vorschlag prüfen will, der kann auf www.selbstregieren.de gehen, wo dieser Artikel das erste Mal veröffentlicht wurde.

Jeder ist aufgefordert eigene Vorschläge beizutragen. Ein (angeblich) vom Volk legitimiertes Herrschaftssystem, das offensichtlich nur dann funktioniert, wenn das Personal dem Volk wohlgesonnen ist, das muss verändert werden, denn unser aller Leben hängt davon ab. Jede Diktatur ist auch erträglich, wenn der Diktator ein alter, weiser, gutmütiger Mann ist. Ein vom Volk legitimiertes System wie die Demokratie müsste gerade dann zeigen, dass es gut funktioniert, wenn dummerweise mal schlechtes Personal an die Spitze kommt. Da hat die Demokratie völlig versagt, übrigens weltweit, und deshalb muss die Demokratie als Herrschaftssystem abgelöst werden. Das ist nichts Schlimmes. Herrschaftssysteme wurden bislang immer nach einiger Zeit abgelöst. Und stets deshalb, weil das Personal an der Macht unerträglich schlecht geworden war.

Natürlich muss die Ablösung friedlich und demokratisch erfolgen, aber sie muss sein. Das wird jeder einsehen. Wir müssen uns nur auf ein System einigen, dass besser funktionieren kann. Unmöglich wird das nicht sein, wenn über 60 Millionen Menschen sich an die Arbeit machen.

Kommen wir zur Klima-Katastrophe zurück

Wir erinnern uns, anstatt die Bevölkerung auf das Verschwinden der fossilen Brennstoffe hinzuweisen, hatte die Politik eine andere Erzählweise bevorzugt. Die Klima-Katastrophe und die ihr zugrunde liegende globale Erwärmung wurde als Narrativ verwendet, um Einsparung bei den Brennstoffen zu erreichen.

Was passiert jetzt, wenn die für die Zeit von ca. 1900 bis 2016 gemessene Erwärmung anstatt sich fortzusetzen plötzlich stoppt. Viele Beobachtungen lassen das durchaus vermuten. Ich möchte es nicht behaupten, denn ich bin kein Wissenschaftler. Ich möchte den Fall nur hypothetisch behandeln.

Angenommen die Temperaturen fallen plötzlich

Was würde in einem solchen Fall aus dem über so lange Zeit sorgfältig aufgebauten Propaganda-Argument werden, dass zur Einsparung von fossilen Brennstoffen führen sollte.

Was wäre, wenn jetzt plötzlich die Temperaturen wirklich stark fallen würden, so dass beispielsweise die Nahrungsmittelproduktion leidet. Das ist zyklisch in der Erdgeschichte immer wieder passiert und historisch belegbar. Nur damals hatte niemand zuvor verkündet, dass die Freisetzung von CO₂diese Abkühlung verhindern würde. Sonst hätten die Menschen vielleicht in der Folge alle Wälder abgefackelt. Und auch heute könnte die Menschheit auf die Idee kommen, plötzlich ungehemmt CO₂ freizusetzen, um nur wieder eine Erwärmung zu bekommen, statt einer Abkühlung. Diese Forderung wäre nach den Argumenten der „Globalen Erwärmung“ streng logisch. Nur würde es das eigentlich von der Politik angestrebte Ziel, die Nutzung von fossilen Brennstoffen zu minimieren, jetzt konterkarieren. Von dem absehbaren Mangel an fossilen Brennstoffen weiß allenfalls eine kleine Minderheit der Bevölkerung. Was würde man in einem solchen Moment machen? Was wären die Folgen für die Wirtschaft?

Abweichungen von Offenheit und Wahrheit führen immer zu Schwierigkeiten

Die Glaubwürdigkeit der Demokraten würde sinken. Die Bereitschaft die fossilen Brennstoffe zu sparen auch. Das wäre fatal, aber dieses Risiko wurde von dem demokratischen Personal in Kauf genommen, weil es abweichende Meinungen unterdrückt hatte. Lügen führen immer zu Schwierigkeiten. Deshalb haben Könige und Diktatoren es oft so schwer. Sie lügen auch, um an der Macht zu bleiben.

Demokraten, dachten wir immer, würden genau das niemals nie tun. Demokratische Entscheidungen werden stets nach ergebnisoffenen Diskussionen getroffen. Warten wir ab was an dieser Stelle passiert. Herr Lauterbach von der SPD hat ja schon ganz offen angesprochen, ob man die Klima-Ziele nicht ebenfalls mit Lockdowns erreichen sollte. Wieder müssen die Bürger leiden, weil die Politik vorher versagt und gelogen hat.

Warum werden mündige Bürger wie Haustiere behandelt

Aber auch hier muss man sich fragen, warum werden angeblich mündige Bürger nicht mit der Wahrheit konfrontiert, sondern so behandelt als wären wir die Haustiere der Politik. Man informiert uns nur über das was wir dummes Volk denn nach Meinung der Eliten wissen sollen, weil es günstiger für die Machterhaltung ist. Wir sollen uns keine Sorgen machen, wir sollen nicht selber denken. All das macht die Politik für uns.

Viele junge Menschen betäuben sich mit Musik- und sonstigen Videos anstatt sich mit den Belangen ihrer Zukunft zu beschäftigen. Solche Ersatzhandlungen sind normal, wenn schlechte Herrschaftsformen zu Ende gehen. Die Menschen können die offensichtlichen Missstände, die sie aber beim besten Willen nicht ändern können, nicht mehr ertragen und fliehen jeder in seine kleine, eigene, schöne Welt anstatt solidarisch zusammenzustehen. Solidarisch zusammen gegen eine Führungsklicke, die nur noch am eigenen Machterhalt klebt. Damit unter den Menschen keine Einheit und Solidarität entsteht, müssen wir über Rassen und Geschlechter getrennt werden. Es muss Streit gesät werden, innerhalb der Bevölkerung, damit die Regierung in Ruhe gelassen wird. Kritisiert wird, wer keine Gendersterne verwendet und nicht die egoistischen Maßnahmen unserer Regierungen. So funktioniert Demokratie, eine angeblich vom Volk legitimierte Regierungsform.

Es wäre traurig, aber mit den generellen Impfungen für alle fängt es an gefährlich zu werden.

Wo erzwungene Impfungen unsere Gesundheit gefährden können, sollte der Rückzug ins Private aufhören

Impfungen können schwere Nebenwirkungen haben und diese können durchaus erst Jahre nach der Impfung sichtbar werden. Deshalb ist die Zulassung neuer Impf-Verfahren in kürzester Zeit keine wissenschaftliche Leistung, sondern ein potentielles Verbrechen. Wir können Glück haben und das neue Verfahren ist wirklich sicher. Aber sollten wir das nicht besser ganz sicher wissen, bevor die ganze Bevölkerung gefährdet wird?

Zumal die Menschen jünger als 70 Jahre kaum von Covid19 gefährdet sind. Warum reicht es nicht aus, nur die Alten zu impfen? Warum müssen unbedingt alle geimpft werden? Nur damit die Politik einen glaubwürdigen Ausstieg aus ihrem Lügendesaster der Lockdowns bekommt?

Warum muss ein großer Fehler durch einen noch größeren Fehler beendet werden? Wo bleiben echte demokratisch legitimierte Entscheidungen? Die Art von demokratisch legitimierten Entscheidungen, die wir von früher kennen. Bei denen Fakten zusammengetragen werden, viele unterschiedliche Meinung gebildet werden und diese Meinungen angehört, diskutiert und gewichtet werden. Nicht heutige demokratische legitimierte Entscheidungen, wo zwanzig Witzfiguren in fünf Minuten über unsere gesundheitliche Zukunft entscheiden dürfen.

Die Witzfiguren müssen gestoppt werden

Wir müssen unser System ändern und zwar schnell, sonst werden wir es alle teuer bezahlen müssen. Jeder ist aufgefordert dabei mitzuhelfen. Ein Anfang ist gemacht. Ein Systemvorschlag liegt auf dem Tisch. www.selbstregieren.de. Je mehr Vorschläge zusammenkommen, desto besser.

Mit diesem einen Vorschlag können wir den Witzfiguren sofort glaubwürdig mit Bestrafung drohen, wenn wir das System „Demokratie“ umgestellt haben. Diese Drohung mit echter persönlicher und rückwirkender Haftung, die im alten System eben nicht existiert, die kann zu einem sofortigen Umdenken führen. Regierende müssen wieder irgendetwas fürchten. Die schlimmste Strafe im jetzigen System ist der Rücktritt. Das ist aber ein Rücktritt bei Fortzahlung von üppigen Übergangsgeldern und hohen Altersrenten. Der löst natürlich kein Nachdenken über mögliche Schäden des eigenen Handels aus. Haftung wie in der freien Wirtschaft gibt es nicht.

In der Demokratie regiert, wer die beste Zukunft verspricht.

Einhalten muss die Führung ihre Versprechen erst dann, wenn wir, das Volk, dieses schlechte System ändern.

[1] Seite „Öleinheit“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 11. November 2018, 10:25 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=%C3%96leinheit&oldid=182650459

[2] https://www.wienenergie.at/blog/der-mensch-in-watt/

[3] https://de.statista.com/statistik/daten/studie/170739/umfrage/taeglicher-oelverbrauch-weltweit-seit-1980/